Alkopopsteuergesetz / AlkopopStG

Das Alkopopsteuergesetz (kurz: AlkopopStG) trat zum 1. Juli 2004 in Deutschland in Kraft. Durch dieses Gesetz wurde eine Sondersteuer für sogenannte Alkopops-Getränke eingeführt. Es dient zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor den Gefahren des Alkoholkonsums. Alkopops sind alkoholhaltige Süßgetränk. Diese werden in § 1 AlkopopStG genauer definiert:

Alkopops im Sinne dieses Gesetzes sind Getränke
– auch in gefrorener Form – , die
– aus einer Mischung von Getränken mit einem Alkoholgehalt von 1,2 % vol oder weniger oder gegorenen Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 % vol mit Erzeugnissen nach § 130 Abs. 1 des Gesetzes über das Branntweinmonopol bestehen,
– einen Alkoholgehalt von mehr als 1,2 % vol, aber weniger als 10 % vol aufweisen,
– trinkfertig gemischt in verkaufsfertigen, verschlossenen Behältnissen abgefüllt sind und
– als Erzeugnisse nach § 130 Abs. 1 des Gesetzes über das Branntweinmonopol der Branntweinsteuer unterliegen.

Die Alkopopsteuer ist eine Bundessteuer, die den Verbrauchsteuern zugerechnet wird und bemisst sich nach der im Getränk enthaltenen Alkoholmenge.

Das Alkopopsteuergesetz besteht aus fünf Paragraphen:
§ 1 Steuergebiet, Steuergegenstand
§ 2 Steuertarif
§ 3 Besteuerung, Steuerverfahren
§ 4 Aufkommensverwendung, Aufkommensverteilung
§ 5 Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes

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