Fragen zu außergewöhnlichen Belastungen – Teil 1

Was sind außergewöhnliche Belastungen?

Was außergewöhnliche Belastungen sind wird in § 33 EStG definiert. Sie liegen immer dann vor, wenn einem Steuerpflichtigen größere Aufwendungen erwachsen als anderen Steuerpflichtigen derselben Einkommensverhältnisse, Vermögensverhältnisse und Familienstands.

Zunächst muss also beantwortet werden, was „Aufwendungen“ im Sinne des § 33 EStG sind. Als „Aufwendungen“ versteht man solche Kosten, die dem Steuerpflichtigen zwangsläufig erwachsen. Das bedeutet, dass er sich Ihnen aus tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann und dass sie den Umständen nach notwendig sind. Davon ausgeschlossen sind Werbungskosten, Betriebsausgaben und Sonderausgaben, da für diese eigene Regelungen gelten.

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Was ist die Folge wenn außergewöhnliche Belastungen anfallen?

Grundsätzlich haben außergewöhnliche Belastungen keine Auswirkungen auf die Höhe der Einkommensteuerschuld. Sobald sie aber die Grenze der zumutbaren Belastung übersteigen, kann auf Antrag der die Grenze überschreitende Betrag vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden.

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Wonach bemisst sich, wann eine außergewöhnliche Belastung unzumutbar ist?

Im Gesetz, in § 33 Abs. 3 EStG, gibt es eine Tabelle, die die zumutbare Belastung einzelner „Gruppen“ von Steuerpflichtigen aufzählt.

Es wird dabei unterschieden zwischen Steuerpflichtigen mit Kindern und denen ohne Kinder.

1) Bei den Steuerpflichtigen ohne Kindern wird dann noch einmal nach der Art der Einkommensermittlung unterschieden. Zum einen gibt es die, die einzeln veranlagt und zum anderen die, die mit ihrem Ehegatten zusammen veranlagt werden.

2) Bei den Steuerpflichtigen mit Kindern wird unterschieden zwischen denen mit einem oder zwei Kindern und denen mit drei oder mehr Kindern.

Die zumutbaren Belastungen der einzelnen Gruppen von Steuerpflichtigen bemessen sich im Einzelnen dann wie folgt:

1) Bei Steuerpflichtigen ohne Kinder die
a) Einzeln veranlagt werden und
– Einkünfte bis 15.340 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 5 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 15.340 Euro bis 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 6 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 7 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
b) Zusammen veranlagt werden und
– Einkünfte bis 15.340 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 4 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 15.340 Euro bis 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 5 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 6 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
2) Bei Steuerpflichtigen mit
a) Einem oder zwei Kindern die
– Einkünfte bis 15.340 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 2 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 15.340 Euro bis 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 3 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 4 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
b) Drei oder mehr Kindern die
– Einkünfte bis 15.340 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 1 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 15.340 Euro bis 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung ebenfalls 1 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.
– Einkünfte über 51.130 Euro erzielen beträgt die zumutbare Belastung 2 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.

Alle außergewöhnlichen Belastungen, die über dem nach der Tabelle berechneten Wert liegen können dann auf Antrag abgezogen werden.

Liegt bei einem Steuerpflichtigen mit zwei Kindern beispielsweise der Gesamtbetrag der Einkünfte bei 20.000 Euro beträgt die zumutbare Belastung 2% der 20.000 Euro. Das entspricht einem Betrag von 400 Euro. Fallen bei ihm nun außergewöhnliche Belastungen in Höhe von 600 Euro an, übersteigen 200 Euro davon die zumutbare Grenze. Sie können auf Antrag vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden. Das hat dann zur Folge, dass die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Einkommensteuer sinkt.

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