Schaumweinsteuer

Die Schaumweinsteuer ist eine deutsche Steuer, die alkoholische Schaumweine bzw. Sekt besteuert. Daher wird sie auch als Sektsteuer bezeichnet. Sie wurde 1902 zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte vom Reichstag erstmals beschlossen. Gesetzlich geregelt ist die Schaumweinsteuer im Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG).

Der Schaumweinsteuer unterliegen gemäß § 2 SchaumwZwStG folgende Getränke:

Schaumwein im Sinn dieses Gesetzes sind alle Getränke, die in Flaschen mit Schaumweinstopfen, der durch eine besondere Haltevorrichtung befestigt ist, enthalten sind oder die bei + 20 Grad Celsius einen auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 3 bar oder mehr aufweisen und die zu den nachfolgenden Positionen oder Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur gehören:

1. Unterpositionen 2204 10, 2204 21 10, 2204 29 10 und Position 2205, soweit sie einen ausschließlich durch Gärung entstandenen vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent bis 15 Volumenprozent aufweisen;

2. Unterposition 2206 00 91 und nicht von Nummer 1 erfasste Bereiche der Unterpositionen 2204 10,
2204 21 10, 2204 29 10 sowie Position 2205, soweit sie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent bis 13 Volumenprozent aufweisen;

3. Unterposition 2206 00 91 mit einem ausschließlich durch Gärung entstandenen vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 Volumenprozent bis 15 Volumenprozent.

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