Solidaritätszuschlag

Der Solidaritätszuschlag ist eine sogenannte Ergänzungsabgabe. Er wird als Ergänzung zusätzlich zur Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer fällig und beträgt seit dem Jahr 1998 5,5 Prozent des zugehörigen Steuerbetrags pro Jahr. Er wird umgangssprachlich auch als Soli bezeichnet.

Der Solidaritätszuschlag ist gesetzlich im Solidaritätszuschlaggesetz (SolZG) geregelt. Er wurde erstmals ab dem 1. Juli 1991 erhoben und zwar rechnerisch für die Jahre 1991 und 1992 in Höhe von 3,75 Prozent jährlich. In den Jahren 1993 und 1994 wurde der Solidaritätszuschlag nicht erhoben. Ab dem Jahr 1995 bis 1997 wurde der Soli in Höhe von 7,5 Prozent erhoben und seit 1998 in Höhe von 5,5 Prozent pro Jahr.

Beim Solidaritätszuschlag sind gesetzliche Untergrenzen in § 3 Abs. 4 SolzG (Bemessungsgrundlage und zeitliche Anwendung) festgelegt, ab denen der Solidaritätszuschlag erhoben werden darf abhängig von Lohnzeitraum (Periode der Zahlung) und Steuerklasse. Dies sind z.B. bei monatlicher Lohnzahlung in der Steuerklasse III mehr als 162 Euro und in den Steuerklassen I, II, IV bis VI mehr als 81 Euro, ab denen der Soli erhoben werden darf.

Anfänglich wurde die Einführung des Solidaritätszuschlages mit hohen Kosten aus dem zweiten Golfkrieg von Januar bis März 1991 begründet. Ab dem Jahr 1995 wurden die Kosten der deutschen Einheit als Begründung für diese Ergänzungsabgabe von der Politik genannt.

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